-
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
Kläger nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen.
In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei Dinge, die nicht mehr zwangsläufig zusammengehören – entwickelt sich hier ein gesetzesungenauer Raum?
Diese Frage stellt sich erneut nach einem fragwürdigen Gerichtsurteil des brandenburgischen Landgerichts. Zwei Parteien vereinbarten einen 1-jährigen Pachtvertrag für eine Kfz-Werkstatt. Nach einem Monat verschwand der Pächter samt Werkstatt-Ausstattung plötzlich über Nacht. Schockiert versuchten die Verpächter diesen telefonisch zu erreichen, jedoch ohne Erfolg. Ein klassischer Fall von Vertragsbruch.
Nicht nach dem Urteil von Richterin M. I. am Landgericht Frankfurt (Oder), die in ihrer Urteilsbegründung nicht nachvollziehbar der Auffassung des Pächters folgte. Dieser hatte in seiner Klageerwiderung Mängel am Pachtobjekt vorgebracht, die angeblich keine Autoreparaturen ermöglichten. Gleichzeitig legte der Pächter dem Gericht jedoch Rechnungen in Höhe von mehreren Tausend Euro vor, die umfangreiche Kfz-Reparaturleistungen in der Werkstatt bestätigten. Diese Fakten hatten für das Landgericht Frankfurt (Oder) jedoch keine Relevanz. Ebenfalls belanglos war, dass der Vorpächter über Jahre hinweg die Werkstatt erfolgreich geführt und nahtlos an den Pächter übergeben hatte. Abschließend ignorierte die Richterin, dass nach gesetzlicher Bestimmung eine Abmahnung der fristlosen Kündigung voranzustehen hat.
Das fragwürdige Urteil ist für Familie Else kaum überraschend: In anderer Sache hatte das Landgericht Frankfurt (Oder) bereits mit einer nicht nachvollziehbare Begründung geurteilt. Um den Anspruch einer unbefangenen Rechtsprechung zu wahren, kam im vorliegen Fall deshalb eine andere Richterin zum Einsatz.
Es drängt sich damit die Frage auf, ob Richter*innen am Landgericht Frankfurt (Oder) zu fachlicher Nachlässigkeit neigen. Eine befangene Rechtsprechung nach Nase und nicht nach Recht wird zunächst nicht unterstellt. Von allgemeinem Interesse ist es deshalb, ob auch andere Personen gleiche Erfahrungen am Landgericht Frankfurt (Oder) gemacht haben. Hinweise dazu bei Interesse an: digi-post@gmx.de
Der Verpächter nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen. Nach dessen Abschluss wird über den Ausgang der Berufung informiert.
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
Fam. H. Else
Herr H. Else
Johann-Friedr.-A.-Borsig Str. 5
16321 Bernau
Deutschlandfon ..: –
web ..: https://www.jetzt-pr.de
email : digi-post@gmx.de.
Pressekontakt:
Fam. H. Else
Herr H. Else
Johann-Friedr.-A.-Borsig Str. 5
16321 Bernaufon ..: –
web ..: https://www.jetzt-pr.de
email : digi-post@gmx.deDisclaimer: Diese Pressemitteilung wird für den darin namentlich genannten Verantwortlichen gespeichert. Sie gibt seine Meinung und Tatsachenbehauptungen und nicht unbedingt die des Diensteanbieters wieder. Der Anbieter distanziert sich daher ausdrücklich von den fremden Inhalten und macht sich diese nicht zu eigen.Maple Gold meldet mehrere hochgradige, sichtbares Gold enthaltende Abschnitte aus der Zone 531 auf dem Douay-Goldprojekt CURRENTA und thyssenkrupp Steel starten Corona-Impfungen und nutzen digitale Terminplattform von ImpfSystem
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
auf im Web suchen
News und Informationen im Web
Sorgen Sie dafür das man Sie im Web findet. Artikel auf Blogs veröffentlichen ist eine Möglichkeit. Das Veröffentlichen von Content auf Blogs kann eine zusätzliche Informationsquelle für Kunden und potentielle Interessierte sein.
neu im Web verröffentlicht
- Karbon-X und Drax Group gehen Partnerschaft für einen bedeutenden Fortschritt auf dem Carbon-Removal-Markt ein
- Immobilienmakler Köln Porz: KIC Immobilien ist Ihr vertrauenswürdiger Partner für Immobilien
- Horse Vitality Company : Hochwertiges Pferdefutter für die optimale Gesundheit Ihrer Vierbeiner
- HEALWELL AI gibt Finanzergebnisse für 4. Quartal und Geschäftsjahr 2023 bekannt
- Die neue TrendMiner-Version 2024.R1 bietet neue Event-Analytics-Funktionen zur Steigerung der betrieblichen Flexibilität und Rentabilität
- Vizsla Silver vereinbart den Erwerb eines neu konsolidierten, ehemals produzierenden Silberdistrikts im aufstrebenden silber-goldreichen Panuco-San Dimas-Korridor in Mexiko
- Trading.de verleiht Brokervergleich Award an GBE Brokers
- SYZYGY GROUP bestätigt vorläufige Zahlen: Umsatzerlöse steigen um 2 Prozent auf EUR 71,7 Mio. – operative EBIT-Marge beträgt rund 7 Prozent
Kategorien auf im Web
im Web – Archiv
Comments are currently closed.