-
Rückzahlungsanspruch aus Darlehen? OLG Stuttgart korrigiert LG Stuttgart:
Darlehensrückzahlunganspruch Ihrer Bank.
Immer wieder im Streit stehen Darlehensrückzahlungsansprüche aus längst gekündigten Darlehen.
Jüngst hatte das LG Stuttgart (Urt. v. 10.05.2019, 12 O 398/18) und sodann das OLG Stuttgart (Urt. v. 20.10.2020, 6 U 250/19) einen Fall zu entscheiden, wo maßgeblich im Streit stand, ob der Darlehensrückzahlungsforderung – in Hohe von rund EUR 40.000,00.- – verjährt und verwirkt gewesen sei.
Die Wirksamkeit der Kündigungserklärung wurde zuletzt nicht mehr bestritten. Unstrittig blieb auch die Beachtung der Vorgaben des § 498 BGB.
Die Klage hatte maßgeblich deshalb erfolgt, weil das Oberlandesgericht, in Sachen Verjährung, die Hemmungsvorschrift des § 497 Abs. 3 S. 2 BGB auf den Darlehensrückzahlungsanspruch nach Darlehenskündigung für anwendbar gehalten hat und somti im konkreten Fall eine Verjährung nicht für gegeben erachtete. Das OLG berief sich dabei auf ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 14.07.2020, XI ZR 553/19).
Auch erachtete das OLG die gebotene Mahnung für gegeben, auch wenn diese vorliegend mit der Kündigungserklärung der Darlehensgeberin einherging und nicht separat ausgesprochen wurde, mithin Kündigung und Mahnung – diesen war die Kündigungsandrohung vorausgegangen – in einem Schreiben enthalten waren.
Vorliegend war auch die zehnjährige Höchstfrist des § 497 Abs. 3 S. 3 BGB nicht erreicht.
Im weiteren verneinte das Oberlandesgericht auch den Tatbestand der Verwirkung.
Dies, weil das OLG zumindest das sog. Umstandsmoment als nicht erfüllt erachtete.
Fazit:
Der vorliegende Fall zeigt, dass Darlehensnehmer regelmäßig die Voraussetzungen einer wirksamen Darlehenskündigung – wie auch Verjährung von Darlehensrückzahlungsansprüchen und etwaige Verwirkungstatbestände – anwaltlich überprüfen lassen sollten.
Die Umsetzung der Vorschriften über Verbraucherdarlehen ist für Banken und andere Darlehensgeber fehleranfällig. Auch die Formalien und inhaltliche Richtigkeit von Kündigungsandrohung, Mahnung und Kündigung bergen Risiken, was für betroffene Darlehensnehmer häufig die Chance eröffnet, sich den Forderungen des Darlehensgebers nach Darlehensrückzahlung wirksam zu entziehen.
_Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann, LL.M., Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht (Kanzlei MPH Legal Services), vertritt Ihre Interessen – auch in Darlehensstreitigkeiten – bundesweit._
www.mph-legal.de
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
Rechtsanwaltskanzlei MPH Legal Services
Herr Dr. Martin Heinzelmann
Remstalstraße 21
70374 Stuttgart
Deutschlandfon ..: 071191288762
fax ..: 071193595545
web ..: https://www.mph-legal.de/
email : mph@heinzelmann-legal.euRechtsanwaltskanzlei MPH Legal Services
Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann, LL.M.
-Rechtsberatung bundesweit-Pressekontakt:
MPH Legal Services
Herr Dr. Martin Heinzelmann
Remstalstraße 21
70374 Stuttgartfon ..: 0711-91288762
email : mph@heinzelmann-legal.euDisclaimer: Diese Pressemitteilung wird für den darin namentlich genannten Verantwortlichen gespeichert. Sie gibt seine Meinung und Tatsachenbehauptungen und nicht unbedingt die des Diensteanbieters wieder. Der Anbieter distanziert sich daher ausdrücklich von den fremden Inhalten und macht sich diese nicht zu eigen.ÜBER MYANMAR (BURMA) Ein Land in Asien Kostengünstig und optimiert für verschiedene Fragestellungen – Eluthias neues pränatales Testspektrum
Rückzahlungsanspruch aus Darlehen? OLG Stuttgart korrigiert LG Stuttgart:
auf im Web suchen
News und Informationen im Web
Sorgen Sie dafür das man Sie im Web findet. Artikel auf Blogs veröffentlichen ist eine Möglichkeit. Das Veröffentlichen von Content auf Blogs kann eine zusätzliche Informationsquelle für Kunden und potentielle Interessierte sein.
neu im Web verröffentlicht
- Neues Highlight der Kammeroper Frankfurt: Das Schloss am Ende der Straße
- In Steinburg sind die Molche los – SH Netz überprüft Gastransportleitung zwischen Brokdorf und Hochfe
- IsoEnergy stellt Update zur Winterexploration bereit
- Diskussion über Stilllegung oder Umwidmung von kommunalen Gasnetzen
- KPOP Fusion 2024, die Tour für die Community und mit der Community.
- Wir bieten Ihnen eine erstklassige Computerentsorgung in Remich (Luxembourg) und das sogar kostenfrei.
- Kodiak gibt neue Kupfer-Porphyr-Entdeckung in Zone 1516 sowie letzte Bohrergebnisse für 2023 bekannt
- NurExone Biologic Inc. kündigt strategische Expansion auf die US-Finanzmärkte mit Genehmigung des Listing-Antrags auf OTCQB und DTC-Eignung an
Kategorien auf im Web
im Web – Archiv
Comments are currently closed.